sinus system

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand: 06.06.2004

Alle Verträge über Kauf-, Werk- und Dienstleistungen gem. §13 BGB, die der Gewerbetreibende Tim Karrock(im Folgenden Sinus Systems genannt) eingeht, erfolgen auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Mit Aufgabe seiner Bestellung erklärt sich der Verbraucher und auch Unternehmen mit dieser Vertragsgrundlage einverstanden Abweichende Bestimmungen von dieser AGB gelten nur, wenn sie vorher von Sinus Systems schriftlich bestätigt wurden.

§ 1 Informationspflichen des Käufers

(1)

Der Käufer ist verpflichtet, bei seiner Registrierung(in schriftlicher Form) nur wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Änderungen der für unsere Geschäftsbeziehung wichtigen Daten (z.B. Name, Adresse, E-Mail Adresse, Verbrauchereigenschaft) hat uns der Käufer bei laufender Bestelleung unverzüglich, sonst vor der nächsten Bestellung mitzuteilen. Werden uns falsche Daten mitgeteilt, sind wir zum Rücktritt von bereits geschlossenen Verträgen für diesen Käufer berechtigt.

(2)

Der Käufer gewährleistet, dass er unter den von ihm angegebenen Daten erreichbar ist. Wird der Empfang von Briefen, E-Mails und Telefonaten/Faxen aufgrund Weiterleitungen, Stilllegung oder Überfüllung des Kontos(Postfachs) gehindert, stehen uns die Rechte gem. Abs. 1. zu.

§ 2 Vertragsschluss

(1)	Sinus Systems stellt ihren Kunden durch Druckmedien oder in sonstiger Weise Aufforderungen zur Abgabe von Vertragsangeboten i.S.d. §§ 145 ff. BGB zur Verfügung. Der Kunde hat dann die Möglichkeit, schriftlich, mündlich, fernmündlich, per E-Mail oder Fax ein verbindliches Angebot über den Abschluss eines Kauf-, Werk- oder Dienstvertrages an Sinus Systems zu übermitteln. Sofern nicht anderes bestimmt ist, bleibt der Kunde für fünf Werktage an sein Angebot gebunden. Nimmt Sinus Systems innerhalb dieser Zeit das Angebot durch Auslieferung der Kaufsache, durch Erfüllung des Vertrages oder eine Auftragsbestätigung an, gilt der Vertrag zwischen Kunde und Sinus Systems als geschlossen. Es wird stets vereinbart, dass der Kunde seine bestellten Dienste, Werke oder Waren per Vorkasse an Sinus Systems bezahlt, falls nicht anders vereinbart. Sinus Systems ist berechtigt, seinerseits Leistungen bis zu vollständigen Zahlung durch den Kunden zu verweigern. Der §320 BGB findet entsprechende Anwendung.
(2)	Unsere Angebote sind unverbindlich und stehen unter dem Vorbehalt entsprechender Lagerbestände bzw. rechtzeitiger Belieferung durch unsere Zulieferer. Mit seiner Bestellung erklärt der Kunde, dass er die bestellte(n) Waren erwerben möchte (Vertragsangebot). Sinus Systems ist berechtigt dieses Vertragsangebot ganz oder teilweise anzunehmen. Mit unserer ausdrücklichen oder konkludenten Annahmeerklärung kommt der Kaufvertrag zustande, soweit unsere Annahmeerklärung reicht. Zur Annahme von Bestellungen sind wir in keinem Fall verpflichtet.
(3)	Bei Widersprüchen zwischen Bestellung und Auftragsbestätigung geht unsere Erklärung vor, sofern die Abweichung nicht als neues Vertragsangebot zu bewerten ist.
(4)	Offensichtliche Irrtümer, Schreib-, Druck- und Rechenfehler, welche uns bei der Präsentation eines Angebotes oder im Rahmen einer Auftragsbestätigung unterlaufen, sind für uns nicht verbindlich.
(5)	Der Käufer ist innerhalb der gesetzlichen Fristen berechtigt, seine Bestellung zu widerrufen. Die Kosten der Rücksendung trägt der Käufer, wenn die Ware der Bestellung entspricht. Hat der Käufer die Ware vor Widerruf und Rückgabe in Gebrauch genommen, hat er Wertersatz für die gezogenen Nutzungen und eine Verschlechterung der Ware zu leisten. Der Wertersatz kann im Einzelfall die Höhe des Kaufpreises erreichen. Hat der Käufer die Ware lediglich in angemessener Form geprüft, haben wir keinen Anspruch auf Wertersatz.

§ 3 Widerrufsrecht

(1)	Kunden, die Unternehmer im Sinne des § 14 BGB sind, steht kein Widerrufs- oder Rückgaberecht zu. Die Rechte des Kunden wegen Lieferung mangelhafter Sachen oder mangelhafter Werkleistungen bleiben unberührt. Nur für Kunden, die Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind, gilt folgendes: Bei allen Werk- und Dienstverträgen steht dem Kunden ein Widerrufsrecht zu, sofern der Vertrag mit Sinus Systems unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln zu Stande gekommen ist. Dieses Recht hat er binnen 14 Tagen ab Vertragsschluss schriftlich wahrzunehmen. Ein späterer Widerruf ist nicht möglich.
(2)	Hat sich Sinus Systems zur Lieferung von Waren verpflichtet, steht dem Kunden binnen 14 Tagen nach Auslieferung der Waren anstelle des Widerrufsrechts ein Rückgaberecht zu. Dieses nimmt er wahr, in dem er die Ware rechtzeitig an Sinus Systems zurücksendet. Die Transportkosten für die Rücksendung trägt der Kunde. Sinus Systems behält sich Schadensersatzansprüche gegen den Kunden vor, sofern dieser die zurückgegebene Ware beschädigt, verändert oder verschlechtert hat.
(3)	Die Rückgabe von Software, Audio- und Videoaufzeichnungen und von Datenträgern ist ausgeschlossen, wenn die jeweilige Verpackung vom Kunden entsiegelt oder geöffnet worden ist.
(4)	Sofern der Vertrag mit dem Kunden nicht ausschließlich über Fernkommunikationsmittel abgeschlossen ist, steht dem Kunden ein Rückgabe- oder Widerrufsrecht nicht zu. Hat der Kunde einen Vertrag wirksam widerrufen oder ist er auf Grund eines gesetzlichen Rechts zum Rücktritt berechtigt oder entschließt er sich zu einer berechtigten Rückgabe, so hat er unverzüglich alle von Sinus Systems erhaltenen Waren an Sinus Systems herauszugeben. Sinus Systems wird Zug um Zug die vom Kunden empfangenen Zahlungen herausgeben.

§ 4 Preise

(1)	Soweit nichts anderes vereinbart wird, gelten die in der Bestellung aufgeführten Preise.
(2)	Die Preise verstehen sich einschließlich der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen deutschen Mehrwertsteuer zuzüglich der anfallenden Frachtkosten.
(3)	Führen wir auf Wunsch des Käufers Teillieferungen aus, hat dieser die hierdurch entstehenden Mehrkosten zu tragen.

§ 5 Lieferungen, Höhere Gewalt

(1)	Sinus Systems verpflichtet sich, sofern nicht anders vereinbart wird, binnen fünf Werktagen seine durch den Vertrag begründete Verpflichtungen zu erfüllen oder mit der Erfüllung zu beginnen. Sofern eine bei Sinus Systems bestellte Leistung nicht verfügbar ist, behält sich Sinus Systems das Recht vor, die versprochene Leistung nicht zu erfüllen.
(2)	Von uns genannte Termine und Lieferfristen sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde. Die tatsächlichen Lieferfristen richten sich insbesondere nach den Lieferfristen unserer Zulieferer. Werden unsere unverbindlichen Lieferfristen tatsächlich wesentlich überschritten, werden wir den Käufer unverzüglich informieren.
(3)	Die Lieferfrist verlängert sich, ohne daß wir darauf gesondert hinweisen, wenn keine Zahlung geleistet wird.
(4)	Vorübergehende Lieferhindernisse aufgrund höherer Gewalt (z. B. Krieg, Handelsbeschränkungen, Streik, Verkehrsstörungen) und anderer unvorsehbarer und von uns nicht zu vertretender Ereignisse berechtigt Sinus Systems, die Lieferung erst nach Beseitigung dieses Hindernisses auszuführen. Besteht das Hindernis über mehr als zwei Wochen über unsere regelmäßigen Lieferfristen hinaus, sind sowohl wir als auch der Käufer berechtigt, unter angemessener Fristsetzung vom Vertrag zurückzutreten.
(5)	Ist der Kunde ein Unternehmer i.S.d. § 14 BGB, so geht die Gefahr des zufälligen Untergangs in dem Moment auf den Kunden über, in dem Sinus Systems die vereinbarten Leistungen an ihn oder an ein Transportunternehmen übergibt. Der § 447 BGB findet entsprechende Anwendung. Bei Werkleistungen geht die Gefahr im Moment der Abnahme auf den Kunden über. Ist der Kunde ein Verbraucher i.Sd. § 13 BGB, so geht die Gefahr des zufälligen Untergangs im Moment der Übergabe bzw. bei Werkleistungen im Moment der Abnahme auf den Kunden über.

§ 6 Annahmeverzug

(1)

Sinus Systems behält sich bis zur vollständigen Bezahlung volles Eigentumsrecht an den gelieferten und eingebrachten Waren vor. Der Kunde ist verpflichtet, innerhalb von 7 Tagen nach Rechnungserhalt, den vollen Kaufpreis an Sinus Systems zu zahlen, sofern mit Sinus Systems vereinbart wurde, dass der Kunde nicht per Vorauskasse zahlt.

(2)

Treten wir infolge des Annahmeverzuges des Käufers vom Vertrag zurück, sind wir bei Vorliegen der weiteren gesetzlichen Voraussetzungen berechtigt, pauschalen Schadensersatz in Höhe von 25 % des vereinbarten Nettorechnungswertes zu fordern. Die Geltendmachung eines tatsächlich höheren Schadens bleibt vorbehalten. Der Käufer ist zum Nachweis berechtigt, dass kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist.

§ 7 Mängelhaftung

(1)

Der Hersteller von Produkten garantiert seinen Kunden eine Gewährleistungszeit von zwei Jahren bei neuen und von 12 Monaten bei gebrauchten Waren. Diese Frist beginnt am Tage der Auslieferung der jeweiligen Ware. Sinus Systems übernimmt keine Gewährleistung, sofern der Kunde oder ein Dritter vorsätzlich oder grob fahrlässig Schäden an der Ware herbeigeführt hat. Auch übernimmt Sinus Systems keine Gewährleistung, wenn Schäden durch unsorgfältige Handhabung, Nichtbeachtung der Gebrauchsanweisung oder durch nachträgliche Veränderung der Ware entstanden sind. Auch ist eine Haftung oder Gewährleistung für solche Mängel ausgeschlossen, die durch normale Abnutzung entstehen. Die Gewährleistung erlischt auch dann, wenn ein von Sinus Systems nicht ausdrücklich schriftlich autorisierter Dritter Reparaturen oder Eingriffe an den gelieferten Waren vornimmt.

(2)

Besteht an einer gelieferten Sache ein Mangel, gelten ausschließlich die Vorschriften des § 437 BGB Der Kunde ist verpflichtet, die Ware, an der er einen Mangel festgestellt haben will, an Sinus Systems zur Überprüfung herauszugeben. Solange er dieser Pflicht nicht nachkommt, ist Sinus Systems nicht zur Nachbesserung oder Nachlieferung verpflichtet. Auch die Rücktritts- und Minderungsrechte des Kunden bleiben solange ausgeschlossen. Sofern Sinus Systems keinen Mangel feststellen kann, oder ein Mangel vorliegt, der außerhalb der Gewährleistungspflicht von Sinus Systems liegt, behält sich Sinus Systems das Recht vor, dem Kunden für die Überprüfung der Ware die notwendigen Arbeits-, Material-, Transport- und Wegekosten in Rechnung zu stellen.

§ 9 Abtretungsverbot

(1)	Die Abtretung jeglicher Forderungen oder Ansprüche gegen Sinus Systems an Dritte ist ausgeschlossen, sofern wir der Abtretung nicht ausdrücklich in Textform zustimmen. Wir sind zur Zustimmung verpflichtet, wenn der Käufer ein berechtigtes Interesse an der Abtretung nachweist.

§ 10 Datenschutz

(1)

Sinus Systems ist berechtigt, die im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung erhaltenen Daten über den Käufer, gleich ob diese vom Käufer selbst oder von Dritten stammen, im Sinne des Datenschutzgesetzes zu speichern und zu verarbeiten, soweit sie für die Geschäftsbeziehung erforderlich sind. Die Daten werden - abgesehen von gesetzlichen oder behördlichen Mitteilungspflichten - nur mit Zustimmung des Käufers an Dritte weitergegeben.

§ 11 Schlussbestimmung

(1)

Intel Pentium ist ein eingetragenes Warenzeichen. Alle anderen Bezeichnungen sind Warenzeichen und Eigentum der jeweiligen Unternehmen. Aus dem fehlen der Warenzeichenmarkierung ® kann nicht geschlossen werden, dass die Bezeichnung ein freier Warenname ist. Alle Darstellungen, Abbildungen, Schaltpläne etc., die Sie auf unserer Internetseite oder in unseren Druckmedien einsehen können, dienen lediglich der Veranschaulichung. Keinesfalls stellen sie die einzelnen Produkte direkt oder unmittelbar dar. Es ist möglich, dass die von uns ausgelieferten Produkte von solchen Darstellungen abweichen. Für die von Sinus Systems gelieferte Software gelten die Bestimmungen der jeweiligen beiliegenden Lizenzverträge, sowie der §§ 69a ff. UrhG.